„Es ist mir eine große Freude, heute drei besondere Jubiläen im Justizvollzug zu feiern. Die Sicherheitsgruppe Vollzug ist seit 20 Jahren im Dienst der Sicherheit im Einsatz. Sie unterstützt die Justizvollzugsanstalten mit ihrem Spezialwissen in sicherheitsrelevanten Fragen und gewährleistet damit die Sicherheit. Ihr Einsatz erfolgt aus konkretem Anlass, wie zum Beispiel bei einer großangelegten Durchsuchungsaktion. Damit leisten die Bediensteten einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit. Daher danke ich den Bediensteten der Sicherheitsgruppe Vollzug für ihr besonderes Erfahrungswissen und für ihren herausragenden Einsatz.
Im September 2008 wurde der erste Diensthundeführer mit seinem Drogenspürhund für den hessischen Justizvollzug ausgebildet. Seit Ende des Jahres 2020 werden in den hessischen Justizvollzugsanstalten regelmäßig elf Diensthundeführer mit ihren zwölf Drogenspürhunden sowie zwei Handyspürhunden eingesetzt. Die Drogen- und Handyspürhunde werden zudem bei großangelegten Durchsuchungsaktionen mit der Sicherheitsgruppe Vollzug hessenweit eingesetzt. Die Vierbeiner werden speziell ausgebildet und können dadurch effektiv nach Drogen oder Handys suchen. Das Diensthundewesen leistet damit seit 15 Jahren einen wichtigen Beitrag, um die Sicherheit innerhalb der Anstalt und für die Bürgerinnen und Bürger aufrecht zu erhalten. Für ihren engagierten Einsatz danke ich den Bediensteten des Diensthundewesens.
Sicherheitsgruppe Einsatztraining
Die Sicherheitsgruppe Einsatztraining ist seit zehn Jahren aktiv, um die Bediensteten auf Einsätze adäquat vorzubereiten. Die speziell dafür ausgebildeten Einsatztrainer schulen und bilden Bedienstete des Allgemeinen Vollzugsdienstes aus und fort. In Gefahrensituationen ist ein Höchstmaß an Handlungssicherheit erforderlich. Hierfür ist das Einsatztraining eine gute Basis, um souverän auf gefahrgeneigte Situationen reagieren zu können. Im hessischen Justizvollzug sind mittlerweile 24 Trainer im Einsatz, um die Bediensteten fit zu machen. Auch den Bediensteten der Sicherheitsgruppe Einsatztraining möchte ich für ihren Einsatz und für ihr Engagement danken“, erklärte Justizminister Roman Poseck anlässlich der Jubiläumsfeier im H.B. Wagnitz-Seminar.
Der Minister nutzte die Gelegenheit, um auf die besondere Bedeutung der Justizvollzugsanstalten hinzuweisen: „Der hessische Justizvollzug trägt wesentlich zur Sicherheit der Bevölkerung bei. Er stärkt damit das Vertrauen in unseren Rechtsstaat. Die anspruchsvolle Tätigkeit der Bediensteten verdient Respekt und Anerkennung. Um die Attraktivität im hessischen Vollzug weiter zu steigern und die Arbeitsbedingungen zu verbessern, haben wir zahlreiche Maßnahmen umgesetzt: Die hessische Justiz wird mit fast 500 zusätzlichen Stellen gestärkt – das ist einmalig in der Geschichte des Landes Hessen. 43 neue Stellen sind für den Justizvollzug vorgesehen. Das bedeutet mehr Personal, was es nun gilt, zügig zu finden. Für Jobs im hessischen Vollzug wird umfangreich auf Messen, in den sozialen Medien sowie auf Veranstaltungen, wie dem Tag des Rechtsstaates, geworben.
Investition in die Modernisierung der Justizvollzugsanstalten
Es ist gelungen, die Zulagen für den Dienst zu ungünstigen Zeiten, wie am Wochenende und im Nachtdienst, seit dem 1. Juli um rund 25 Prozent zu erhöhen. Tarifbeschäftigte im Allgemeinen Vollzugsdienst werden grundsätzlich ab ihrer Einstellung in die Entgeltgruppe 6 (bisher Entgeltgruppe 4) eingruppiert, was ein Plus von mindestens 200 Euro im Monat ausmacht. Das Justizministerium hat sich dafür eingesetzt, dass ab Herbst eine Besoldungsanpassung für Anwärterinnen und Anwärter des Vollzugs- und Verwaltungsdienstes im mittleren Justizdienst vorgenommen wird. Zudem werden förderliche Tätigkeiten auf den Vorbereitungsdienst angerechnet. Dadurch stehen die Nachwuchskräfte den Justizvollzugsbehörden künftig früher zur Verfügung.
Hessen investiert zudem 800 Millionen Euro in die Modernisierung der hessischen Justizvollzugsanstalten. Das Hochbauprogramm zur Modernisierung der hessischen Justizvollzugsanstalten wird über die aktuelle Legislaturperiode hinaus der nachhaltigen Entwicklung des hessischen Justizvollzugs dienen. Durch die Baumaßnahmen in den Gebäuden und die Modernisierung der Infrastruktur sowie der Sicherheitstechnik werden ein humaner und moderner Justizvollzug mit einer sicheren Unterbringung der Inhaftierten und moderne Arbeitsbedingungen für die Bediensteten auch für die Zukunft gewährleistet“, so Hessens Justizminister Roman Poseck abschließend.